Donnerstag, 12. Mai 2016




























Update:






Ich hätte auch gerne die offizielle Facebook-Seite geöffnet, leider zeigt mir mein Bildschirm aber die Meldung über eine fehlende App an, die mich doch ein wenig wundert. Zumal wir das Thema gestern abend schon einmal hatten .... (Update: Halloooo? Stichwort Brasilia und Parlament zum erneuten Aufrufen der Seite. Nichts bewegt sich gerade hier.)





"Mithilfe des Senats haben die rechten und wirtschaftsliberalen Kräfte es geschafft, Präsidentin Dilma Rousseff aus ihrem Amt und die Arbeiterpartei von der Macht zu drängen – zumindest für ein halbes Jahr –





... Doch es war der Korruptionsskandal um Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras, der vor einem Jahr erstmals Menschen massiv mit der Forderung nach einer Amtsenthebung der Präsidentin auf die Straßen trieb. Von 2003 bis 2010 war Rousseff Aufsichtsratsvorsitzende des Konzerns. Belege dafür, dass sie selbst in Korruptionsfälle involviert war, gibt es allerdings nicht.





... Begründet wird das Amtsenthebungsverfahren gegen sie daher nicht mit Bestechungsvorwürfen, sondern primär mit Bilanztricks im Staatshaushalt. Über staatliche Banken wie die Banco do Brasil werden Sozialprogramme wie die Familiensozialhilfe bezahlt. Die Regierung soll zum Beispiel die Überweisung von 3,5 Milliarden Reais (900 Millionen Euro) für ein Hilfsprogramm für Bauern bewusst verzögert haben, um das Defizit zu verringern – das haben aber auch schon Vorgängerregierungen gemacht, ohne besondere Empörung auszulösen






... Gegen rund sechzig Prozent der Senatoren, die nun für eine Absetzung Rousseffs votierten, laufen entsprechende Ermittlungen. „Das wirkliche Ziel hinter dem Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff ist es, den laufenden Ermittlungen ein Ende zu setzen, und dadurch die Bestechungspraxis zu schützen, nicht zu bestrafen“, urteilte der britische Guardian über die wirklichen Beweggründe von Senatoren und Abgeordneten, Rousseff zu stürzen."




























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